Entstehung und Rechtsgrundlage

Die technischen Möglichkeiten, die das Internet bietet, haben neuen Formen des Verbrechens Vorschub geleistet. Hinzu kommt, dass das Internet keine geografischen Grenzen kennt. Bei der Bekämpfung von Verbrechen, die mit Hilfe des Internets verübt werden, sehen sich die Strafverfolgungsbehörden zunehmend vor neue Herausforderungen gestellt. Das föderalistische System der Schweiz bedurfte einer Einrichtung, die die Zusammenarbeit und Koordination der Polizeikräfte im In- und Ausland gewährleistet und den Anforderungen zur Bekämpfung der Internetkriminalität gewachsen ist.

Im Auftrag der Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz (KKPKS) begann im Juni 2000 eine interkantonale Arbeitsgruppe zur Bekämpfung des Missbrauchs der Informations- und Kommunikationstechnik (BEMIK), die vorrangigen polizeilichen Koordinationsbedürfnisse bei der Bekämpfung der Internetkriminalität festzulegen. In ihrem Ende Januar 2001 veröffentlichten Bericht schlug diese Arbeitsgruppe eine Reihe von Massnahmen zur Verbesserung der Koordination vor. Dieser Bericht veranlasste das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) und die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und –direktoren (KKJPD) dazu, Internetkriminalität mit vereinten Kräften zu bekämpfen. Dazu sollte beim Bundesamt für Polizei (fedpol) eine nationale Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (KOBIK) geschaffen werden.

Die Tätigkeit der Koordinationsstelle wurde in einer zwischen Bund und Kantonen getroffenen Verwaltungsvereinbarung festgelegt. Diese Ende 2001 vom Präsidenten der KKJPD und der Vorsteherin des EJPD unterzeichnete Vereinbarung ermächtigt den Bund dazu, Informations- und Koordinationsaufgaben bei der Internetkriminalität zu übernehmen. Die kriminalpolizeilichen Aufgaben im Bereich der Internetkriminalität werden in der Schweiz hauptsächlich von den kantonalen Polizeikorps wahrgenommen.

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nach oben Letzte Änderung 07.10.2014